Archiv für Januar 2017

Dokumentation: Aachen – Angriffsversuch von Neonazis

Gefunden bei Indymedia-Linksunten:

Pressemitteilung+++Angriffsversuch auf AZ-Besucher_innen am 09.01.2017 in Aachen+++Am späten Abend des 09.01. kam es gegen 23:50h zu einem Angriffsversuch von Neonazis auf zwei Besucher_innen des „Autonomen Zentrums Aachen“.

Als die beiden zu der genannten Uhrzeit das AZ verließen, tauchten auf Höhe der alten Landeszentralbank zwei männliche Personen hinter ihnen auf, die mit Teleskopschlagstöcken bewaffnet waren. Diese müssen dort auf so eine Situation gewartet haben. Sie betitelten die beiden Personen als „Scheiß Zecken“, womit der politische Kontext dieses Einschüchterungsversuchs klar wird, und setzen zur Verfolgung der beiden an, welche aber nach wenigen Metern endete. Einer der Angreifer wurde als ca. 1,70-1,80m groß beschrieben, trug einen schwarz/weiß gestreiften Kapuzenpullover, eine dunkle Jacke sowie dunkle Haare.

Dieser Vorfall reiht sich ein in ein vorsichtiges wieder aktiv werden der Aachener Nazis im öffentlichen Raum. So tauchen seit einigen Wochen im direkten AZ-Umfeld, im Frankenbergerviertel, in Burtscheid, der Innenstadt und in Brand vermehrt Nazisticker und Schmierereien auf. Unter anderen von der Aachener „Die Rechte“ Gruppierung „Syndikat 52“. Der Versuch politische Gegner_innen durch Gewalt und „Straßenterror“ von ihrem Handeln abzuhalten und sich Räume zu schaffen in denen sie sich ungestört bewegen können, ist eine gängige Methode der Neonazis und hat auch in Aachen eine traurige Tradition. In den letzten Monaten kam es mehrere Male zu solchen Versuchen.

Diesem Auftreten gilt es entschlossen entgegen zu treten. Da von der Aachener Polizei erfahrungsgemäß keine Reaktion oder sogar eine Verfolgung von Menschen, die sich den Nazis entgegenstellen, zu erwarten ist und die Stadt das Problem weiterhin nicht ernst nimmt, liegt es an allen, die sich ohne Angst vor menschenverachtender, faschistischer oder rassistischer Agitation durch Aachen bewegen wollen, selber dafür zu sorgen.

Deswegen organisiert Selbstschutz, tut euch mit Kolleg_innen, Nachbar_innen, Freund_innen etc. zusammen, entfernt Nazipropaganda oder setzt eigene Akzente, meldet Naziaktivitäten, vertreibt Nazis aus der Öffentlichkeit!
Kein Fußbreit den Faschisten!

Für Infos über Naziaktivitäten oder andere Hinweise zum Thema schreibt an:
info[ät]az-aachen.de

Aufruf zur Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Dokumentation: Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan, morgen Samstag den 21.1. um 14 Uhr am Elisenbrunnen.
Quelle: Diskursiv Aachen

Am Samstag den 21. Januar um 14 Uhr wollen wir uns am Elisenbrunnen treffen, um gemeinsam gegen die Abschiebungen nach Afghanistan zu demonstrieren.

Die erste Sammelabschiebung nach Kabul fand am 14. Dezember statt. Zwei Abschiebungen konnten in letzter Minute verhindert werden und sind bis zu einer generellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes erst mal ausgesetzt. Das Gericht möchte bis spätestens 26. Januar eine Entscheidung fällen.

Afghanistan ist mittlerweile auf dem traurigen zweiten Platz der meisten Toten durch Anschläge. Seit 2001 wurden weit über 16.000 Menschen getötet. Dazu kommen noch unzählige Tote durch Kampfhandlungen. Die Bundesregierung argumentiert aber, es seien einige Provinzen sicher. Doch diese sind es nur auf dem Papier. Selbst die Ständige deutsche Vertretung in Mazar-e-Scharif wurde stundenlang durch die Taliban attackiert, wobei sechs Menschen getötet und über 100 verletzt wurden. Die Gegend um die Stadt im Norden des Landes gilt als eine der sichersten. Da fragt man sich doch, wenn das sicher sein soll, was läuft denn in den unsicheren Gegenden des Landes ab? Afghanistan ist also alles andere als sicher. Der afghanischen Regierung wird im Zuge der Rücknahmen von 12.539 Personen bis zu 1,7 Milliarden Euro von deutscher Seite ausgezahlt. Alle beteiligten Staaten wollen ca. 80.000 Menschen abschieben und zahlen dafür in den kommenden Jahren insgesamt 13,6 Milliarden Euro an den afghanischen Staat. Menschenleben werden hier also regelrecht verschachert.
Ähnliche Maßnahmen sind in der deutschen Abschiebepolitik eine Tradition. Schon vor 10 Jahren wurden Menschen ohne gültige Ausweispapiere durch Botschaftsangehörige zu Staatsbürgern fremder Staaten erklärt. Da Menschen ohne geklärten Passstatus nicht einfach in irgendein Land abgeschoben werden können, bekamen Botschaftsangehörige von z.B. Nigeria 250€ um Passersatzpapiere für die entsprechenden Länder auszustellen. Somit konnten abgelehnte, aber geduldete, Asylbewerber in fremde Länder abgeschoben werden. Länder in denen sie nie gewesen sind und deren Sprache sie nicht sprechen. Diese Praxis ist menschenunwürdig und falsch.

Wir sagen Nein zu Abschiebungen nach Afghanistan, kommt vorbei und unterstützt die Forderungen!

Neonazis mit Sprengstoff in Rheinland-Pfalz/NRW verhaftet

In Rheinland-Pfalz (Lauterecken) und NRW (Mettmann bei Düsseldorf) wurden Ende Dezember zwei Neonazis von der Polizei verhaftet, bei ihnen wurden mehr als 150 Kilogramm Sprengstoff (andere Berichte sprechen von illegaler Pyrotechnik) gefunden. Sie sollen Verbindungen zur Neonazi-Terrorgruppe „Old School Society“ gehabt haben. Siehe Presseartikel.