Archiv für September 2015

AfD und Neonazis zusammen gegen Flüchtlinge in Thüringen

Seit einer Woche etabliert sich in Erfurt ein neuer rassistischer Großaufmarsch der extremen Rechten. Organisiert von der AfD kamen am 16.9. 1200 Rassist*innen zusammen. Dabei war das gesamte Spektrum der extremen Rechten vertreten, Identitäre, Hooligans, organisierte Neonazis, die AfD..Ein ähnliches Bild zeigte sich am gestrigen Mittwoch, diesmal kamen mehr als 2500 Menschen zu dem Aufmarsch. Dabei wurden rassistische Parolen gerufen, nach dem Aufmarsch kam es zu vielen körperlichen Angriffen auf Gegendemonstrant*innen.
Medial kaum beachtet entwickelt der montagliche Pegida-Aufmarsch in Dresden wieder mehr Dynamik, vor drei Tagen beteiligten sich dort mehr als 7000 Menschen. Hier ein Bericht dazu.

In Erfurt wird deutlich, dass die Thüringer AfD jede Distanz gegenüber der extremen Rechten aufgegeben hat. Dies ist aber nur eine logische Konsequenz ihrer Neuausrichtung. Diese Neuausrichtung zu einer immer offeneren rassistischen Politik lässt sich auch in Aachen erkennen. Dort wurde mit Alexander Jungbluth ein rechter Burschenschafter zum neuen Vorsitzenden der AfD gewählt. Dazu gibt es einen guten Pressebericht in der Aachener Lokalpresse.

Infos zu den antifaschistischen Gegenaktivitäten in Erfurt findet ihr hier.

für aktuelle Infos zu den rassistischen Mobilisierungen in Sachsen folgt Straßengezwitscher.

Symbole und Codes türkischer Faschist*innen

In den letzten Wochen kam es in Deutschland mehrfach zu Angriffen und Aufmärschen türkischer Faschist*innen. Diese richteten sich vor allem gegen kurdische Menschen und Einrichtungen. Die bekanntesten Gruppen dieser Art sind die „Grauen Wölfe“.
Unter folgendem Link findet ihr ein Merkblatt mit Symbolen und Codes dieser Gruppen.

Soziales Zentrum De Vloek in Den Haag geräumt. Freiheit für die „Vloek 5″.

Text von Indymedia Linksunten:
Nachdem am 9. September das Soziale Zentrum De Vloek geräumt wurde, benötigen die Inhaftierten Genoss*innen dringend unsere Unterstützung. Wir haben die Stellungnahme von De Vloek in die deutsche Sprache übersetzt und rufen alle dazu auf, Solidarität zu zeigen und Aktiv zu werden.

Alles weitere hier.

Schwarz-Rote Kneipe am Mittwoch, 16.9. um 18 Uhr

Veranstaltungshinweis von Diskursiv Aachen
Liebe Menschen,

wir möchten euch gerne zu unserer Schwarz-Roten Kneipe am Mittwoch ab 18 Uhr einladen. Thematisch wird es einen Vortag zu dem HoGeSa Aufmarsch in Köln Ende Oktober geben. Unsere Freund_innen und Genoss_innen des Antifa AK Kölns werden den diesen halten. Genauere Infos zur Veranstaltung findet ihr hier: http://diskursivaachen.org/2015/09/schwarz-rote-kneipe-was-tun-wenns-brennt-antifaschistische-mobilisierungen-gegen-den-hogesa-aufmarsch-in-koeln/
Es wird wie immer leckeres, veganes Essen gegen Spende geben. Von den Spenden finanzieren wir sowohl die Unkosten für das Essen, als auch die Fahrtkosten der Referent_innen.

Wenn ihr euch vorher mit dem Thema beschäftigen wollt, hier der Link zum Aufruf vom Antifa AK Köln, welcher versucht die Ereignisse in einen Gesamtkontext zu stellen: http://antifa-ak.org/aufruf-hogesa-2/

Solidarische Grüße

Diskursiv Aachen

*Update* Heute Neonazi-Aktion in Aachen

Die Gerüchte haben sich bestätigt, mit einem Flyer wirbt die Neonazi-Gruppe Syndikat 52, bestehend aus vormaligen KAL-Mitgliedern für heute Abend in Konzert in der Region Aachen. Dieses soll gegen 20.30 Uhr beginnen, also Augen auf halten.

Wer größere Neonazigruppen sieht, kann dies an unsere Emailadresse schreiben: akantifaac.riseup.net

Angeblich Nazitreffen und Konzert am Wochenende im Raum Aachen

Es gibt Gerüchte, dass am Samstag im Raum Aachen ein Neonazi-Konzert und ein Treffen von Neonazis stattfinden soll.

Für aktuelle Infos schaut hier.

Autonome Vollversammlung NRW am 6.9. 14h Autonomes Zentrum Mülheim

NRW-AVV: Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden

*Aus dem Aufruftext*:

Liebe Genoss_innen,

wir möchten euch einladen zu einer Vollversammlung um zu besprechen, was wir in NRW und darüber hinaus gegen die aktuellen rassistischen Mobilisierungen tun können.

In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten statt. Sowohl Neonazis als auch andere Rassist_innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an – wie zuletzt in Heidenau bei Dresden, wo tagelang Rassist_innen versuchten eine Unterkunft für Geflüchtete anzugreifen, während Polizei und Politik sich weitgehend aufs Zuschauen beschränkten. Kurz darauf wurde in Niedersachsen in eine bewohnte Unterkunft ein Brandsatz geworfen. Derweil produzieren die Regierenden einen künstlichen Notstand. Zeltstädte für Geflüchtete werden errichtet, in manchen Städten fehlt es in den Lagern an Trinkwasser und Lebensmitteln. Krankheiten brechen aus. Die rassistischen Mobilisierungen werden argumentativ genutzt, um eigene Interessen durchzusetzen. Unlängst legte der Bundesinnenminister ein Papier zur weiteren Einschränkung des Asylrechts vor und verwies auf die „Notwendigkeit“, Angriffen auf Geflüchtete mit einer weiteren Einschränkung ihrer Rechte entgegenzuwirken. Gleichzeitig inszeniert man sich in den Parlamenten als Wahrer der Humanität, verweist auf viele Helfer_innen in den Kommunen und trennt die Geflüchteten in gute Bürgerkriegsflüchtlinge und schlechte Armutsflüchtlinge. Die angestrebte weitere Einschränkung des Asylrechts soll – so versucht man es zu vermitteln – zum Wohle der „tatsächlich“ Asylberechtigten vollzogen werden. So nutzt die Regierung momentan beides: Sowohl die rassistischen Mobilisierungen für ihre Entrechtungspolitik als auch den Verweis auf die vielen lokalen Helfer_innen für einen humanistischen Anstrich dieses Vorhabens.

Währenddessen liegen antifaschistische und andere linksradikale Strukturen am Boden. Eine bundesweite notwendige Handlungsfähigkeit ist nicht gegeben, Vernetzung scheint schwierig und vielerorts macht sich ein Gefühl der Ohnmacht breit.

Zwar ist die Situation in NRW anders als die in Sachsen, dennoch handelt es sich bei den rassistischen Mobilisierungen nicht schlicht um ein „Ostproblem“. Rassistische Mobilisierungen laufen auch hier, Nazis marschieren vor Unterkünften auf und auch Anschläge fanden statt. Es gibt keinen Grund, das Problem nicht zu unserem zu machen. Vielleicht sind wir in NRW noch in einer Situation, in der wir in die Offensive gehen können, bevor es andere tun. Und wenn das so ist, sollten wir diese Möglichkeit nutzen. Dafür müssen wir uns zusammenfinden, miteinander sprechen und Pläne schmieden.

Wir schlagen vor, auf der AVV über drei Punkte zu sprechen:

- Was können wir in unseren jeweiligen Städten tun um rassistischen Mobilisierungen entgegenzuwirken und uns dort besser zu vernetzen?
- Wie könnten wir auf NRW-Ebene agieren und eine funktionierende Vernetzungsstruktur herstellen?
- Wie können wir von NRW aus die Kämpfe, die andernorts geführt werden, unterstützen?

Auch wenn es kurzfristig ist – Wir hoffen, dass ihr trotz allem die Zeit findet, egal mit welchem Schwerpunkt ihr euch gerade beschäftigt, zur AVV zu kommen, auch wenn ihr keine Autonomen seid. Es ist auch nicht entscheidend, ob Du als Einzelperson, als organisierte Gruppe, oder als unorganisierter Haufen kommt. Wir glauben, dass wir nur dann kraftvoll und offensiv sein können, wenn wir es zusammen sind.

Um die Situation in NRW besser einschätzen zu können, interessieren wir uns für folgende Informationen aus den Städten:

- Wie agiert die extreme Rechte lokal, welche Bündnisse gibt es innerhalb der extremen Rechten und leisten sie bundesweiten Support?
- Wie ist die Situation der Geflüchteten? Wie sind die Unterbringungssituationen? Wie siehts aus mit Vernetzungen mit Geflüchteten?
- Wie verhalten sich die jeweiligen lokalen Regierungen und Parteien? Wird gehetzt oder beschwichtigt? – Wird sich positioniert zu den Vorhaben der Bundesregierung? Wie ist der Umgang mit rechten Mobilisierungen?
- Wie ist die Situation in unseren eigenen Strukturen? Sind viele ansprechbar für das Thema? Ist die lokale Vernetzung gegeben?